Mittwoch, 15. März 2017

In Zukunft nur gemeinsam!

KLJB entwickelt Vision zur Weiterentwicklung der Europäischen Union

Bad Honnef-Rhöndorf, 15. März 2017: Die Katholische Landjugendbewegung Deutschlands e.V. (KLJB) hat auf ihrer Bundesversammlung, die vom 1. bis zum 5. März 2017 im Kloster Roggenburg tagte, einen Beschluss zum Thema Europa gefasst. In dem Positionspapier „In Zukunft nur gemeinsam! Unsere Vision von eine geeinten Europa“ spricht sich der Jugendverband für ein offenes, demokratisches, gerechtes und erlebbares Europa aus.

"Die KLJB glaubt weiterhin fest an die europäische Idee", erklärt Stephan Barthelme, KLJB-Bundesvorsitzender. "Wir wollen mit diesem Beschluss deutlich machen, dass sich die KLJB offen gegen Nationalismus, Populismus und Kleinstaaterei stellt. Wir sehen unsere Zukunft in einem solidarischen und demokratischen Europa."

 

Europa soll offener werden

Die Freizügigkeit in Europa ist eine der zentralen Errungenschaften der Europäischen Union und darf nicht durch kurzfristige oder kurzsichtige Maßnahmen einzelner Mitgliedsstaaten eingeschränkt werden, findet die KLJB. „Freier Grenzverkehr ist für uns die Voraussetzung für einen intensiven Austausch zwischen den Völkern Europas, wir wollen keine Abschottungspolitik, keine neuen Grenzkontrollen und keine Zäune und Mauern.“ Die KLJB fordert daher die Abschaffung aller Grenzkontrollen zwischen den Mitgliedsstaaten der EU. Gleichzeitig spricht sich die KLJB für die Abschaffung des bisherigen Dublin-Systems bei der Aufnahme von Geflüchteten aus und fordert eine gemeinsame und einheitliche Asyl- und Flüchtlingspolitik der Europäischen Union, die die Situation des Einzelnen in den Blick nimmt, Geflüchtete fair über alle Mitgliedsstaaten verteilt und in der die Mitgliedsstaaten miteinander Verantwortung für die Geflüchteten übernehmen.



Europa soll demokratischer werden

Aus Sicht der KLJB ist eine Ursache für die ablehnende Haltung vieler BürgerInnen zur Europäischen Union, dass die Zivilgesellschaft bei der Entwicklung der EU bisher kaum ein Mitspracherecht hatte. Entscheidungsprozesse sind oftmals nicht transparent genug und deswegen nicht nachvollziehbar. "Es entspricht nicht unserer Vorstellung von Demokratie, wenn Beschlüsse hinter verschlossenen Türen ohne Beteiligung der gewählten Mitglieder des Europäischen Parlaments gefasst werden", bekräftigt Stephan Barthelme. "Wir wollen daher eine transparentere und demokratischere EU, in der auch der einzelne EU-Bürger Einfluss hat." Die KLJB fordert deshalb die Zubilligung eines Initiativrechts für das Europäische Parlament im EU-Gesetzgebungsverfahren und gleichzeitig eine Neudefinition der Kompetenzen der EU-Kommission als exekutives Organ der EU, die als europäische Regierung Gestalterin des politischen Prozesses in der EU sein sollte. Ziel für den Verband ist es außerdem, die Europäische Union kontinuierlich weiterzuentwickeln und die Einheit Europas langfristig in einem europäischen Bundesstaat zu vollenden.

 

Europa soll gerechter werden

Die immer noch anhaltende Finanz- und Wirtschaftskrise in Europa ist für die KLJB das Ergebnis einer einseitigen Politik und die daraus resultierenden Probleme führen zu Vertrauensverlusten der EU-BürgerInnen in die europäischen Institutionen. Die Europäische Union muss deswegen sozialer und gerechter werden. "Wir brauchen eine Debatte darüber, wie der stark wirtschaftliche und finanzpolitische Fokus der EU hin zu einer sozialpolitischen Dimension verschoben werden kann", erklärt Stephan Barthelme. "In Europa müssen die Menschen im Mittelpunkt stehen." Die KLJB fordert daher die Ausgestaltung eines EU-Sozialvertrages, um gemeinsame Sozialstandards zu etablieren, und eine europaweite Agenda mit gemeinsamen Anstrengungen der Mitgliedsstaaten und der Europäischen Kommission zum Angleichen der Lebensverhältnisse in der gesamten EU. Außerdem muss sich die EU-Haushaltspolitik an realen Bedürfnissen und Notwendigkeiten der Regionen orientieren und eine gerechte Umverteilung und Angleichung zwischen wirtschaftlich schwachen und starken Regionen garantieren, beispielsweise durch Ausbau des LEADER-Förderprogramms.

 

Europa soll erlebbar sein

Die KLJB betont in ihrem Beschluss zudem, dass es in der gegenwärtigen Situation nicht ausreicht, sich auf die Zugkraft des Gründungsimpulses der EU als europäisches Friedensprojekt zu verlassen. "Heute muss es mehr denn je gelingen, die positiven Errungenschaften der Europäischen Union herauszustellen und das Wir-Gefühl in Europa zu stärken", sagt Stephan Barthelme weiter. "Wir wollen, dass Europa für seine BürgerInnen, vor allem für junge Menschen, erlebbar ist." Daher sieht die KLJB eine Notwendigkeit darin, europäische Themen stärker in der Schule und in der außerschulischen Bildungsarbeit zu integrieren. Es muss ein europäisches Bewusstsein gefördert werden, beispielsweise durch die Verankerung der Thematik in den Lehrplänen aller Schulformen und einer praxisorientierten Vermittlung dieser Inhalte, beispielsweise in Form jährlicher Projektwochen rund um den Europatag. Um Europa für alle Jugendlichen erlebbar zu machen, fordert die KLJB auch die Finanzierung eines kostenlosen Interrail-Tickets für alle europäischen Jugendlichen.

 


Mehr Informationen und druckfähige Fotos finden Sie auf www.kljb.org.



Den kompletten Beschlusstext können Sie unter www.kljb.org/positionspapiere herunterladen.


Dateien:
pdf 2017_KLJB_PM07_In_Zukunft_nur_Gemeinsam_KLJB-Beschluss_zu_Europa 75 K
jpg Stephan_Barthelme__2_ 57 K
jpg Europa_1 2.9 M



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