Donnerstag, 23. Oktober 2014

Keine Patente auf Tomaten und Brokkoli!

EU-Patentamt verhandelt Biopatente

"Nina Lüke" / www.jugendfotos.de

Bad Honnef-Rhöndorf, 23. Oktober 2014: Am Montag verhandelt das Europäische Patentamt über das sogenannte Tomaten- und Brokkoli-Patent. Bereits 2010 wurde dazu entschieden, klassische Züchtungsverfahren aus dem Patentrecht auszuklammern. Bei der kommenden Verhandlung geht es nun unsinnigerweise darum, zu klären, ob die gezüchteten Pflanzen oder beispielsweise deren Früchte dennoch patentierbar sind.


Die Katholische Landjugendbewegung ruft die involvierten Personen auf, sich gegen eine Patentierung auszusprechen. Insbesondere mit Blick auf „Patente auf Leben“ ist in den letzten Jahren eine vielschichtige Diskussion zwischen Wirtschaftsunternehmen, der Patent-Rechtsprechung, der Forschung und verschiedenen Nicht-Regierungs-Organisationen entbrannt, die sich um unterschiedlichste Aspekte des Patentverfahrens und der Patentvergabe dreht. Aus Sicht der KLJB führt nur ein Verbot der Patentierbarkeit von Pflanzen und Tieren und aller Arten genetischen Materials unabhängig davon, ob sie tierischen, pflanzlichen oder menschlichen Ursprungs sind, zu ausreichender gesetzlicher Klarheit. Vor allem auf europäischer Ebene, aber auch in Deutschland besteht gesetzgeberischer Handlungsbedarf.  In der Natur vorgegebenes genetisches Material kann keine menschliche Erfindung sein. Dies muss in der europäischen Richtlinie über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen klargestellt werden. Zudem muss klar formuliert werden, dass technische Verfahren, die konventionelle Zucht unterstützten, nicht zur Patentierbarkeit der Zuchtverfahren und der daraus gewonnenen Pflanzen und Tiere führen kann.


KLJB-Bundesvorsitzende Karin Silbe erklärt: „Entsprechend unseres christlichen Naturverständnisses lehnen wir als KLJB eine Biopatentierung entschieden ab. Wie auch viele andere zivilgesellschaftliche Organisationen befürchten wir zudem, dass der Ausgang des Verfahrens am Montag alle weiteren Patentanträge auf Pflanzen und Tiere konventioneller Züchtung betreffen könnte.“


Bereits 2010 hat sich die KLJB in ihrem Positionspapier „Keine Patente auf Leben“ zum Thema geäußert. Das Positionspapier kann hier heruntergeladen werden.

 

Bildunterschrift: KLJB-Bundesvorsitzende Karin Silbe spricht sich gegen Biopatente aus. Foto: KLJB


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