Wie sieht für Sie die Zukunft Europas aus? Soll die EU langfristig zu einem föderalen Bundesstaat weiterentwickelt werden?

 

Die KLJB fordert die kontinuierliche Weiterentwicklung des Staatenverbunds der Europäischen Union hin zu einem föderalen Bundesstaat, der für eine gemeinsame, soziale und subsidiäre Politik steht.

(s. KLJB-Beschluss 2017: „In Zukunft nur gemeinsam! Unsere Vision von einem geeinten Europa.“)

 

Antworten der Parteien

 

  • Europa liegt in unserem vitalen Interesse. Wir wollen eine starke Zusammenarbeit mit unseren europäischen Partner*innen. Zugleich stehen wir fest zum Grundsatz der Subsidiarität, die europäische Regelungen nur dort vorsieht, wo sie sinnvoll sind.

  • Nationalismus bedeutet Krieg! (François Mitterrand). Deshalb haben wir schon 1925 die Vision von den Vereinigten Staaten von Europa beschrieben. Geschichte und Grundwerte verpflichtet uns, mit aller Leidenschaft an der Einheit Europas zu arbeiten.

  • Wir sind überzeugt: Die Einigung Europas muss weitergehen. Wir wollen eine demokratische EU, die dezentral und bundesstaatlich verfasst ist. Wir wollen also weder nationale Kleinstaaterei noch einen zentralisierten europäischen Superstaat.

  • Wir wollendie Diskussion über einen europäischen Bundesstaat möglichst breit führen und in die Gesellschaft tragen.

  • Uns ist wichtig, dass die EU so gestaltet wird, dass sie für alle Menschen ein Leben in sozialer Sicherheit bietet, dass Klima und Umwelt geschützt sind. Dafür muss sie grundlegend verändert werden. In einem sehr großen Staat haben die Menschen eher weniger Einfluss.

  • Wir FREIE WÄHLER wollen, dass Europa nur dann zuständig ist, wenn eine Aufgabe nicht besser auf einer darunterliegenden Ebene wie dem Bund, den Ländern oder den Kommunen erfüllt werden kann.

  • Wir unterstützen die Entwicklung der EU von einer bloßen Wirtschaftsgemeinschaft hin zu einem Staatenverbund freier, sich vorrangig selbst regierender Völker unter Beachtung der gemeinsamen europäischen Werte.

  • Die Vielfalt der nationalen Kulturen und Traditionen ist die Grundlage für die politische, ökonomische und soziale Stärke Europas. Wir lehnen ab, die EU zu einem Staat mit Gesetzgebungskompetenz und einer eigenen Regierung umzuwandeln.

  • Die LKR wollen Deutschland als souveränen Staat in der Europäischen Union erhalten: Die LKR stehen für eine EU als Union souveräner Staaten mit Bürgernähe, Subsidiarität und Eigenverantwortung der Staaten. Nationale Eigenständigkeit,  besonders in Finanzfragen, und die oft geforderte europäische Vertiefung und gemeinsame Haftung passen nicht zusammen.

  • Ja! Wir wollen ein Europa der Regionen mit einheitlichen Gesetzen. Wichtiges Ziel der PIRATEN ist ein Vereintes Europa mit stabilem demokratischem Fundament. Dafür ist entscheidend, dass politische Prozesse viel bürgernäher und transparenter werden.

Kontakt

  • Stephan Barthelme
    Bundesvorsitzender
    0 22 24. 94 65-25
  • Eva-Maria Kuntz
    Referentin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sowie Jugendpolitik
    0 22 24. 94 65-14
  • Material

    BUFO 2.2017 Eurovisionen

Mehr Infos

  • Beschluss 2017: In Zukunft nur gemeinsam! Unsere Vision von einem geeinten Europa