Wie kann der Kohleausstieg europaweit Realität werden?

 

Die KLJB setzt sich für einen Kohleausstieg ein. Hierfür muss das Tempo bei der Erhöhung der Energieeffizienz und beim Ausbau der erneuerbaren Energien gesteigert werden, um trotz Ausstieg aus der Kohleverstromung Versorgungssicherheit gewährleisten zu können. Kohlesubventionen müssen kontinuierlich abgebaut und mittelfristig vollständig abgeschafft werden.

(s. KLJB-Beschluss 2015: „Schicht im Schacht! Durch den Kohleausstieg Verantwortung für Mensch, Umwelt
und Klima wahrnehmen“)

 

Antworten der Parteien

 

  • Damit möglichst viele Länder Europas beim Ausstieg mitmachen oder ihn weiter betreiben, braucht es neue Perspektiven für die dortigen Betroffenen sowie den Ausbau erneuerbarer Energien und die Erforschung innovativer Technologien.

  • Wir möchten einen Fonds für faire Transformation auflegen. Wirtschaftszweige, in denen Beschäftigte, Unternehmen und ganze Regionen vor einem tiefgreifenden Strukturwandel stehen, müssen europaweit durch industrie- und sozialpolitische Investitionen unterstützt werden.

  • Eine planwirtschaftliche Abschaltung von Kohlekraftwerken ist unnötig, denn der Kohleausstieg wird durch den EU-Emissionshandel zur Realität. Es ist nur eine Frage der Zeit, dass durch steigende Zertifikatspreise Kohle zu teuer für eine rentable Stromerzeugung wird.

  • Wenn wir die grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei der Stromversorgung verbessern, wird es deutlich einfacher werden, den Strombedarf aus Erneuerbaren Energien zu decken. Wir brauchen die europäische Klima- und Energieunion, die auf Effizienz und Erneuerbare setzt.

  • Es bedarf sozial abgesicherter Abschaltpläne für Kohlemeiler zusammen mit einem Ausbaupfad für erneuerbare Energien, Netze, Speicher und Lastmanagement sowie mehr Energieeffizienz. Ein CO2-Mindestpreis im Stromsektor kann diesen Prozess unterstützen.

  • Wir unterstützen Innovationen in allen Industriebereichen auf dem Weg zu einer ökologischeren und kohlenstoffärmeren Wirtschaft. Europa soll sich in den kommenden Jahren zum Technologieführer in diesen Bereichen entwickeln.

  • Der Kohleausstieg kann durch konsequent umgesetzte Politik und eine finanzielle Förderung von Ersatztechnologien (Sektorkopplung) gelingen.

  • Nach dem Abschalten der Kernkraftwerke wäre dies das Ende einer sozial orientierten und wettbewerbsfähigen Energieversorgung in Deutschland und Europa.

  • Wenn andere Formen der Energiegewinnung die Grundlast der Netze sichern können können.

  • Nötig wäre ein massiver Ausbau von erneuerbaren Energien in Verbindung mit Strom- und Wärmespeichern sowie eine vorübergehende stärkere Nutzung von Gaskraftwerken (Umbau von Kohle- in Gaskraftwerke).

Mehr Infos

  • Beschluss 2017: In Zukunft nur gemeinsam! Unsere Vision von einem geeinten Europa