Europa

Für die KLJB ist eine solidarische internationale Entwicklung ein wichtiges Anliegen. Wir pflegen internationale Partnerschaften und arbeiten über die MIJARC auch auf europäischer Ebene. Das Gelingen der europäischen Einigung ist uns ein Herzensanliegen. Schon seit einiger Zeit beobachtet die KLJB die Lage in Europa und der Europäischen Union. Wir sehen sie an vielen Stellen kritisch und das Projekt als solches ernsthaft in Gefahr. Deswegen haben wir uns mit einem Beschluss zu Europa im Jahr 2017 klar zur Europäischen Union positioniert, um nicht anderen die Deutungshoheit für Europa zu überlassen. Gleichzeitig wollen wir aber auch Missstände aufzeigen und Vorschläge für eine Weiterentwicklung des Staatenverbunds gemacht werden. Europa ist mehr als die Krisen, in denen es sich seit einigen Jahren befindet und das wollen wir mit diesem Dialogpapier herausstellen.

Europa soll offener werden

Die Freizügigkeit in Europa ist eine der zentralen Errungenschaften der Europäischen Union und darf nicht durch kurzfristige oder kurzsichtige Maßnahmen einzelner Mitgliedsstaaten eingeschränkt werden, findet die KLJB. „Freier Grenzverkehr ist für uns die Voraussetzung für einen intensiven Austausch zwischen den Völkern Europas, wir wollen keine Abschottungspolitik, keine neuen Grenzkontrollen und keine Zäune und Mauern.“ Die KLJB fordert daher die Abschaffung aller Grenzkontrollen zwischen den Mitgliedsstaaten der EU. Gleichzeitig spricht sich die KLJB für die Abschaffung des bisherigen Dublin-Systems bei der Aufnahme von Geflüchteten aus und fordert eine gemeinsame und einheitliche Asyl- und Flüchtlingspolitik der Europäischen Union, die die Situation des Einzelnen in den Blick nimmt, Geflüchtete fair über alle Mitgliedsstaaten verteilt und in der die Mitgliedsstaaten miteinander Verantwortung für die Geflüchteten übernehmen.

Europa soll demokratischer werden

Aus Sicht der KLJB ist eine Ursache für die ablehnende Haltung vieler BürgerInnen zur Europäischen Union, dass die Zivilgesellschaft bei der Entwicklung der EU bisher kaum ein Mitspracherecht hatte. Entscheidungsprozesse sind oftmals nicht transparent genug und deswegen nicht nachvollziehbar. „Es entspricht nicht unserer Vorstellung von Demokratie, wenn Beschlüsse hinter verschlossenen Türen ohne Beteiligung der gewählten Mitglieder des Europäischen Parlaments gefasst werden“, bekräftigt Stephan Barthelme. „Wir wollen daher eine transparentere und demokratischere EU, in der auch der einzelne EU-Bürger Einfluss hat.“ Die KLJB fordert deshalb die Zubilligung eines Initiativrechts für das Europäische Parlament im EU-Gesetzgebungsverfahren und gleichzeitig eine Neudefinition der Kompetenzen der EU-Kommission als exekutives Organ der EU, die als europäische Regierung Gestalterin des politischen Prozesses in der EU sein sollte. Ziel für den Verband ist es außerdem, die Europäische Union kontinuierlich weiterzuentwickeln und die Einheit Europas langfristig in einem europäischen Bundesstaat zu vollenden.

Europa soll gerechter werden

Die immer noch anhaltende Finanz- und Wirtschaftskrise in Europa ist für die KLJB das Ergebnis einer einseitigen Politik und die daraus resultierenden Probleme führen zu Vertrauensverlusten der EU-BürgerInnen in die europäischen Institutionen. Die Europäische Union muss deswegen sozialer und gerechter werden. „Wir brauchen eine Debatte darüber, wie der stark wirtschaftliche und finanzpolitische Fokus der EU hin zu einer sozialpolitischen Dimension verschoben werden kann“, erklärt Stephan Barthelme. „In Europa müssen die Menschen im Mittelpunkt stehen.“ Die KLJB fordert daher die Ausgestaltung eines EU-Sozialvertrages, um gemeinsame Sozialstandards zu etablieren, und eine europaweite Agenda mit gemeinsamen Anstrengungen der Mitgliedsstaaten und der Europäischen Kommission zum Angleichen der Lebensverhältnisse in der gesamten EU. Außerdem muss sich die EU-Haushaltspolitik an realen Bedürfnissen und Notwendigkeiten der Regionen orientieren und eine gerechte Umverteilung und Angleichung zwischen wirtschaftlich schwachen und starken Regionen garantieren, beispielsweise durch Ausbau des LEADER-Förderprogramms.

Europa soll erlebbar sein

Die KLJB betont in ihrem Beschluss zudem, dass es in der gegenwärtigen Situation nicht ausreicht, sich auf die Zugkraft des Gründungsimpulses der EU als europäisches Friedensprojekt zu verlassen. „Heute muss es mehr denn je gelingen, die positiven Errungenschaften der Europäischen Union herauszustellen und das Wir-Gefühl in Europa zu stärken“, sagt Stephan Barthelme weiter. „Wir wollen, dass Europa für seine BürgerInnen, vor allem für junge Menschen, erlebbar ist.“ Daher sieht die KLJB eine Notwendigkeit darin, europäische Themen stärker in der Schule und in der außerschulischen Bildungsarbeit zu integrieren. Es muss ein europäisches Bewusstsein gefördert werden, beispielsweise durch die Verankerung der Thematik in den Lehrplänen aller Schulformen und einer praxisorientierten Vermittlung dieser Inhalte, beispielsweise in Form jährlicher Projektwochen rund um den Europatag. Um Europa für alle Jugendlichen erlebbar zu machen, fordert die KLJB auch die Finanzierung eines kostenlosen Interrail-Tickets für alle europäischen Jugendlichen.

Kontakt

  • Stephan Barthelme
    Bundesvorsitzender
    0 22 24. 94 65-25
  • Eva-Maria Kuntz
    Referentin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sowie Jugendpolitik
    0 22 24.94 65-14

Mehr Infos

  • Beschluss 2017: In Zukunft nur gemeinsam! Unsere Vision von einem geeinten Europa

  • Beschluss 2018: Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik in der EU

  • DIALOGPAPIER: In Zukunft nur gemeinsam! Unsere Vision von einem geeinten Europa